Öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 19. Mai in Karlsruhe
Resolution "Karlsruhe - Stadt der Vielfalt".
Die Resolution des Gemeinderates "Karlsruhe - Stadt der Vielfalt" steht am Beginn der öffentlichen Sitzung, wenn sich die Stadträtinnen und Stadträte am Dienstag, 19. Mai, um 15.30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses am Marktplatz treffen.
Danach wird die interfraktionelle Resolution "Korridorstudie Mittelrhein" von Oberbürermeister Dr. Frank Mentrup aufgerufen. Auf der Tagesordnung stehen anschließend der Erlass einer Rechtsverordnung über die Benutzung des Baggersees Grötzingen sowie die Änderung der Rechtsverordnung der Stadt Karlsruhe über das Baden. Auch mit der Änderung des Landschaftsschutzgebiets Nördliche Hardt im Bereich des Wildparkstadions ist der Gemeinderat befasst. Bei den Bebauungsplänen geht es um den Einleitungs- und Auslegungsbeschluss zu "Multienergietankstelle an der Südtangente" sowie Auslegungsbeschlüsse zu "Gewerbe- und Industriegebiet Gerwigstraße - Änderung", "Rintheim Süd - Änderung" und "Nutzungsartfestsetzung - Änderung".
Die Stadträte und Stadträtinnen entscheiden über die angehaltene Offenlage "Stellenschaffungen 2015/2016". In weiteren Punkten diskutiert das Gremium über die Aufnahme weiterer Kita-Projekte in die Bedarfsplanung, außerdem über den Jahresbericht 2014 des Beirats für Menschen mit Behinderungen und über den neunten Sachstandsbericht „Gesamtkonzept Wohnungslosenhilfe ´97“. Auch der Sachstand „Räumliches Leitbild Karlsruhe“ liegt auf den Tischen der Gemeinderäte.
Anträge und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderats ergänzen die Tagesordnung. Interessierte können die Debatte von der Empore aus mitverfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung. Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten gibt es im Internet unter www.karlsruhe.de/gemeinderat. Hier informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen.
Quelle: Pressemeldung PIA Stadt Karlsruhe