Gemeinderat tagt am 30. Juni - Umfangreiche Tagesordnung mit 55 Punkten

Zu ihrer nächsten öffentlichen Sitzung treffen sich die Mitglieder des Karlsruher Gemeinderats am Dienstag, 30. Juni, um 15.30 Uhr. Unter Vorsitz von Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup stehen im Bürgersaal des Rathauses drei Bebauungspläne auf der Tagesordnung - das Areal der Merkur Akademie in Neureut, das Projekt „gemeinsamleben in der Waldstadt“ und die Beuthener Straße östlich Parsivalstraße.

Zudem sollen für die Innenstadt-Ost die vorbereitenden Untersuchungen mit Blick auf ein Sanierungsgebiet eingeleitet werden. Bei den Schulthemen geht es unter anderem um die Sprachenfolge am Helmholtz- und Markgrafen-Gymnasium und die Vergabe der Mittagsverpflegung für mehrere Schulen. Weitere Themen sind die Sperrmüllerfassung, die Wärmelieferung in die Wohngebiete „50 Morgen“ und „Im Rehbuckel“ oder auch der Raumordnerische Vertrag Wildparkstadion. Der Bolzplatz vor der Draisschule beschäftigt den Gemeinderat ebenso wie die Modernisierung der Stadthalle, wo er um eine Grundsatzentscheidung gebeten wird. Nachdem Ausscheiden von Stadtrat Reinhold Yabo (GfK) entscheidet der Gemeinderat über die Nachfolge durch Eduardo Mossuto.

Anträge und Anfragen aus der Mitte des Gemeinderats ergänzen die insgesamt 55 Tagesordnungspunkte umfassende Tagesordnung. Interessierte können die Debatte von der Empore aus mitverfolgen. Für Menschen mit einer Hörbehinderung steht dort eine Höranlage zur Verfügung. Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten gibt es im Internet unter www.karlsruhe.de/gemeinderat. Hier informiert auch ein Liveticker über die Abstimmungsergebnisse und den zeitlichen Verlauf der öffentlichen Beratungen. Der Liveticker bleibt jeweils bis zur nächsten Sitzung online und ist außerdem auf der elektronischen Anzeigetafel im Eingangsbereich des Rathauses zu sehen.

Quelle: Pressemitteilung PIA Stadt Karlsruhe